Das Abschalten der Videoüberwachung in den Berner Velostationen kommt zu einem ungünstigen Zeitpunkt, denn Diebstähle, insbsondere von Elektrovelos, haben in den letzten Monaten zugenommen. Es wurden Massnahmen ergriffen und die Bewachung wurde intensiviert. Doch ist in der Regel die Videoüberwachung die einzige Möglichkeit, Velodiebstähle zu erfassen.

Gemäss Kantonspolizei Bern wurden 2021 4'721 Velos gestohlen. (Die Zahlen für 2022 wurden noch nicht publiziert.) Nur 2.6 % der Diebstähle konnten aufgeklärt werden. Allerdings gilt ein Diebstahl erst dann als aufgeklärt, wenn ein Täter oder eine Täterin ermittelt wurde. (Quelle: Diebstähle in der Stadt Bern: In der Velostation wird pro Woche ein E-Bike gestohlen | Berner Zeitung, 01.02.2023)

Auch in den Niederlanden steigt die Zahl der Diebstähle von E-Bikes, aber auch von E-Bike-Batterien. Laut einem Bericht der NL Times ist der Diebstahl von E-Bike-Akkus in den Niederlanden besorgniserregend angestiegen, auch wenn dies mit der schnellen Entwicklung des Marktes in Verbindung gebracht werden muss. Im Jahr 2022 wurden in den Niederlanden 4500 Akkus gestohlen, im Jahr 2021 waren es 1500, was einem Anstieg von 300 % in nur einem Jahr entspricht. Diese Zahl könnte weit unter der Realität liegen, da nicht alle Diebstähle systematisch von ihren Besitzern gemeldet werden.

Hintergrund für die Deinstallation der Videoüberwachung in den Berner Velostationen

Seit 2009 muss jede Videoüberwachungsanlage im Kanton Bern bewilligt werden. Wenn also eine Gemeinde in einem öffentlichen Gebäude Videokameras installieren will, muss sie dafür sowohl von der Kantonspolizei Bern als auch von der kantonalen Fach- und Aufsichtsstelle Datenschutz eine Zustimmung erhalten. Soll ein öffentliches Gebäude der Stadt Bern videoüberwacht werden, müsste dies seit 2015 gemäss dem städtischen Videoreglement zusätzlich auch noch der Berner Stadtrat bewilligen. (Quelle: Seit mehreren Jahren: Stadt Bern überwacht Velostationen illegal per Video | Thuner Tagblatt, 31.01.2023)

Der Stadtrat entscheidet auf Antrag des Gemeinderats und nach Rücksprache mit der städtischen Datenschutz-Aufsichtsstelle über das Anbringen und die Betriebszeiten von Videokameras an öffentlichen Orten und zum Schutz öffentlicher Gebäude. 
Die Velostationen wurden grösstenteils vor Inkrafttreten des Videoreglements eröffnet. Die Installation von Videokameras erfolgte standardmässig mit dem Bau der Stationen. Zudem wiesen Schilder am Eingang daraufhin, dass die Stationen videoüberwacht sind.
Mit der Planung der Erweiterung der Velostation Bollwerk am Bahnhof Bern stellte sich die Frage nach den gebotenen Sicherheitsmassnahmen. In diesem Zusammenhang löste die Verkehrsplanung bei der Datenschutz-Aufsichtsstelle der Stadt Bern im März 2019 Abklärungen aus - unter anderem zur Frage, ob die Videokameras auf dem Gebiet des Bahnhofs unter das Eisenbahnrecht fallen. Dies hätte bedeutet, dass die Kameras vom städtischen Videoreglement, welches den öffentlichen Raum betrifft, ausgenommen sind. Das Ergebnis der Abklärungen zeigte letztlich, dass die Videoüberwachung in den Velostationen unter das städtische Reglement fällt und deshalb eine Bewilligung des Stadtrats erfordert.
Der Gemeinderat hat also entschieden, dass der Weiterbetrieb der Kameras aufgrund der fehlenden gesetzlichen Grundlage ausgesetzt wird, bis der Stadtrat ihn genehmigt. Gleichzeitig beauftragte er die Direktion für Tiefbau, Verkehr und Stadtgrün, möglichst rasch das gebotene Bewilligungsverfahren gemäss städtischem Videoreglement einzuleiten und die dazu erforderlichen Schutzkonzepte zu erarbeiten. Aufgrund der Aussetzung der Videoüberwachung werden vorübergehend der Einsatz von Sicherheitspersonal erhöht und die Reinigung verstärkt .

Mehr Informationen:
Betrieb der Videokameras in Velostationen wird ausgesetzt — Mediencenter (bern.ch) (02.02.2023)
Diebstähle in der Stadt Bern: In der Velostation wird pro Woche ein E-Bike gestohlen | Berner Zeitung (01.02.2023, nur für Abonnent*innen)
Seit mehreren Jahren: Stadt Bern überwacht Velostationen illegal per Video | Thuner Tagblatt (31.01.2023, nur für Abonnent*innen)